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Welchem Zweck dient das Register? Und wann besteht eine Pflicht zur Anmeldung?  „Das Gesellschaftsregister gibt Auskunft darüber, wer Gesellschafter ist und die Gesellschaft vertreten darf. Damit schafft es Rechtssicherheit“, berichtet Clemens Neuschwender, Geschäftsführer der Notarkammer Pfalz. Bislang bereitet der Nachweis der Existenz und Vertretungsverhältnisse der GbR im Rechts- und Geschäftsverkehr häufig Schwierigkeiten. „Das Register wird …

Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR): Indirekte Pflicht zur Eintragung in neues Register ab 2024 | 12.12.2023 Weiterlesen »

Der Traum vom Eigenheim – ausgeträumt? Zwischen dem Abschluss des Bauträgervertrages und der Schlüsselübergabe für die fertige Wohnung vergehen oft mehrere Monate oder sogar Jahre. Viel Zeit, in denen sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen ändern können. Genau das ist nun geschehen: Die rasant gestiegenen Bauzinsen und höhere Kosten für Baumaterialien werfen die Kalkulation mancher Bauträger über …

Der Bauträger ist insolent: Was tun? | 29.11.2023 Weiterlesen »

Fragwürdige Geschäftsmodelle kommerzieller Verwahrunternehmen Die steigende Bedeutung von General- und Vorsorgevollmachten sowie Patientenverfügungen im alltäglichen Leben hat auch dazu geführt, dass Einzelne aus der Privatwirtschaft hier ein lukratives Geschäftsfeld für sich entdeckt haben: Privatunternehmen werben mitunter mit der vermeintlich sicheren, treuhänderischen Verwahrung der Originalvollmachten und Patientenverfügungen sowie dem weltweiten sofortigen Zugriff auf die digitalisierten Kopien …

Wohin mit der Vollmacht? Vorsicht vor kommerziellen Verwahrangeboten! | 27.10.2023 Weiterlesen »

Die Suche nach der richtigen Immobilie ist oft anstrengend und zeitintensiv. Kein Wunder, dass rechtliche Fragen dabei häufig zunächst in den Hintergrund treten. Aber Vorsicht: Unverheiratete Paare sollten besonders Vorsorge treffen. Was passiert bei einer Trennung? Steht ein Partner als Alleineigentümer im Grundbuch und werden keine weiteren Regelungen getroffen, ist der andere Partner rechtlich kaum …

Hauskauf ohne Heirat – rechtliche Risiken absichern | 29. September 2023 Weiterlesen »

GmbH-Gründungen, Satzungsänderungen, Registeranmeldungen Bereits seit August letzten Jahres können Beurkundungen zur Gründung einer GmbH oder einer UG (haftungsbeschränkt) sowie Beglaubigungen von Anmeldungen zum Handels-, Partnerschafts- und Genossenschaftsregister online erfolgen. Zum 1. August 2023 wurde der Anwendungsbereich der notariellen Online-Verfahren erheblich erweitert: Fortan kann auch die Gründung von GmbHs mit Sacheinlage bzw. Sachagio auf Wunsch der Beteiligten …

Notariat 4.0: Ausweitung notarieller Online-Verfahren im Gesellschaftsrecht – einfach, schnell und rechtssicher | 11.08.2023 Weiterlesen »

Das Berliner Testament in „Reinform“ Wenn Eheleute gemeinsam ihre Erbangelegenheiten regeln, greifen sie häufig auf das sogenannte Berliner Testament zurück. Dabei setzen sie sich gegenseitig zu Alleinerben ein und bestimmen sogenannte Schlusserben, in der Regel die gemeinsamen Kinder, die nach dem Tod des Längerlebenden den verbleibenden Nachlass erhalten. Stirbt ein Ehepartner, erbt der überlebende Ehepartner …

Das Berliner Testament – viele Wegen führen zum Ziel | 27.07.2023 Weiterlesen »

Offizieller Anschein durch angebliche Beteiligung eines Notars Rechtsuchende wenden sich an Notarinnen und Notare in aller Regel in Angelegenheiten, die ein besonderes Vertrauensverhältnis verlangen. Als Träger eines öffentlichen Amtes bieten Notarinnen und Notare unabhängige und unparteiliche Vertragsgestaltung und werden zudem aufgrund ihrer gesetzlichen Pflicht zur Verschwiegenheit auch im besonderen Maße als Vertrauensperson rechtsuchender Bürgerinnen und …

Genau hinhören – Betrug mit Anrufen von vermeintlichen Notarkanzleien | 28.06.2023 Weiterlesen »

Ausschluss von Sachmängelansprüchen – Gekauft wie gesehen „Sobald der Entschluss zum Kauf einer Immobilie gefasst ist, sollten Käuferinnen und Käufer diese zunächst auf Herz und Nieren prüfen“, mahnt Neuschwender. Denn jedenfalls bei gebrauchten Immobilien enthält der Kaufvertrag in der Regel einen umfassenden Ausschluss von Sachmängelansprüchen. In diesem Fall kann die Käuferseite Mängel nur geltend machen, …

Gekauft wie gesehen – Praktische Tipps zum Immobilien(ver)kauf | 25.05.2023 Weiterlesen »

Für die meisten Bürgerinnen und Bürger ist der Immobilienkauf das wichtigste Geschäft ihres Lebens. Nicht erst seitdem die Immobilienpreise gestiegen sind, finanzieren viele Käufer ihr Eigenheim ganz oder teilweise mit Hilfe eines Darlehens. Als Sicherheit für die Bank wird in diesen Fällen regelmäßig eine Grundschuld im Grundbuch eingetragen. Die Grundschuld sichert das Recht der Bank, …

Frühjahrsputz im Grundbuch | 17.04.2023 Weiterlesen »

„Liebling, ich habe das Testament verlegt“ Das beste Testament hilft nicht, wenn es im Todesfall unbekannt bleibt. Dies droht etwa, wenn die Testamentsurkunde einem Dritten anvertraut wird und dieser es mit der Aufbewahrung nicht allzu genau nimmt. Andersherum meinen es Erblasser manchmal mit der sicheren Ablage des Testaments auch „zu gut“ und das Testament ist …

Testamente nicht verlegen – besser in amtliche Verwahrung geben | 13.03.2023 Weiterlesen »