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Einsatz des Notvertretungsrechts Vorausgesetzt ein Ehepartner ist aufgrund einer Erkrankung oder eines Unfalls nicht mehr handlungs- und entscheidungsfähig, kann sich ab diesem Jahr der andere Ehepartner gegenüber dem behandelnden Arzt auf sein Notvertretungsrecht berufen. „Allerdings muss der Arzt bei der erstmaligen Ausübung des Notvertretungsrechts prüfen, ob die Voraussetzungen erfüllt sind oder Ausschlussgründe vorliegen, also kein …

Wie sinnvoll ist das Notvertretungsrecht für Ehegatten? | 05.01.2023 Weiterlesen »

Hintergrund des zu erwartenden Anstiegs der Erbschaft- und Schenkungsteuer ist der Entwurf des Jahressteuergesetzes 2022. Der Gesetzentwurf sieht Änderungen bei der steuerlichen Bewertung von Immobilien vor. Dadurch können die Werte, die von den Finanzämtern zur Berechnung der Erbschaft- und Schenkungsteuer bei Immobilien herangezogen werden, ab kommendem Jahr steigen. Es handelt sich um eine notwendige Anpassung …

Immobilien zu Lebzeiten übertragen – 2022 noch Steuern sparen | 23.11.2022 Weiterlesen »

Angehörige investieren nicht nur viel Zeit und Fürsorge in die Begleitung hilfebedürftiger Menschen, sie sorgen sich auch darum, wie die Fürsorge nach ihrem Tod weiter sichergestellt werden kann. „Unbekannt ist vielen Betroffenen dabei, dass es für solche Fälle bewährte rechtliche Gestaltungsmittel in der Nachlassplanung gibt“, weiß Notarassessor Dr. Daniel J. Schneider, Geschäftsführer der Notarkammer Pfalz. …

Was ist, wenn wir nicht mehr da sind? – Die richtige Vorsorge für Kinder mit Behinderung | 30.10.2022 Weiterlesen »

Verbreitet, aber unsicher: Video-Ident-Verfahren Unternehmen verwenden deshalb zur Identifizierung im Internet häufig das sogenannte Video-Ident-Verfahren. Hierzu findet eine Videokonferenz statt, in der der Kunde sein Gesicht und den Ausweis in die Kamera hält und dabei Anweisungen des Mitarbeiters befolgen muss. So kann beispielsweise ein Bankkonto eröffnet oder ein Handyvertrag geschlossen werden. „In der Praxis hat …

eID: drei Buchstaben, viele Möglichkeiten – sich einfach und sicher ausweisen in der digitalen Welt | 30.09.2022 Weiterlesen »

Komplexitätssteigerung durch Auslandsbezug Befinden sich Vermögenswerte im Ausland, bringt der Erbfall besondere rechtliche Herausforderungen mit sich. Gleiches gilt, wenn der Erblasser seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hatte und zum Nachlass Vermögenswerte im Inland gehören. Das hierbei entstehende Zusammentreffen verschiedener Rechtsordnungen kann die schon nach der deutschen Rechtsordnung bestehende Komplexität eines Erbfalls noch einmal erheblich steigern. …

Nachlass mit Auslandsbezug | 30. August 2022 Weiterlesen »

Wer darf mit meinem Kind reisen? „Die Sorge für das Kind steht üblicherweise beiden Elternteilen gemeinsam zu“, weiß Notarassessor Dr. Daniel Schneider, Geschäftsführer der Notarkammer Pfalz. Deshalb ist eine sogenannte Reisevollmacht nicht nur dann sinnvoll, wenn kein Elternteil das Kind auf der Reise begleitet, sondern auch dann, wenn ein Elternteil alleine mit dem Kind verreist …

Mit Vollmacht in den Urlaub | 18. Juli 2022 Weiterlesen »

Pflichtteilsanspruch und pflichtteilsberechtigte Personen Die wenigsten Menschen beschäftigen sich gerne mit dem eigenen Tod. Gleichwohl ist es sinnvoll, die Verteilung des eigenen Nachlasses durch eine letztwillige Verfügung (Testament oder notarieller Erbvertrag) zu regeln. Denn die andernfalls eingreifende gesetzliche Erbfolge entspricht nur selten vollständig den Wünschen des Erblassers. „Bevor eine letztwillige Verfügung verfasst wird, sollte man …

Testament und Pflichtteil – was ist zu beachten? | 13. Juni 2022 Weiterlesen »

In wenigen Klicks zum Testament Onlinedienste versprechen die Erstellung eines individuellen Testaments innerhalb weniger Minuten. Hierzu müssen sich Nutzer lediglich durch einen Fragebogen klicken und erhalten am Ende ein fertiges Muster-Testament. Dabei sollten sie das Wichtigste nicht aus den Augen verlieren: „Damit das Testament auch wirksam ist, reicht es nicht, das Dokument auszudrucken und zu …

Den letzten Willen klicken? | 18. Mai 2022 Weiterlesen »

Für bestimmte Institutionen wurden daher sichere, elektronische Kommunikationswege entwickelt: Für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte das beA (besonderes elektronisches Anwaltspostfach), für Notarinnen und Notare das beN (besonderes elektronisches Notarpostfach) und für Behörden das beBPO (besonderes elektronisches Behördenpostfach). „E-Mail“ statt Papier und Unterschrift Seit dem 1. Januar 2022 sollen alle Bürgerinnen und Bürger, juristische Personen sowie sonstigen Vereinigungen …

Mit Gerichten elektronisch kommunizieren: Nach beA, beN und bePBo kommt nun das eBO | 30. April 2022 Weiterlesen »

„Zunächst ist es wichtig zu wissen, dass es kein digitales Sondererbrecht gibt“, erklärt David Sommer, Geschäftsführer der Landesnotarkammer Bayern. Die höchstrichterliche Rechtsprechung hat unlängst bestätigt, dass auch der digitale Nachlass nach den allgemeinen Regelungen des Erbrechts zu beurteilen ist. „Die digitalen Lebensbereiche lassen sich sachgerecht mit den vorhandenen Normen der ‚analogen‘ Lebenswelt beurteilen“ so Sommer. …

Der digitale Nachlass – Was passiert mit meinen Daten nach meinen Tod? | 31. März 2022 Weiterlesen »